Eltern haften für Ihre Kinder: BGH zum illegalen Filesharing

Mit drei Urteilen vom 11.06.2015 zu den Aktenzeichen I ZR 19/14, I ZR 21/14 und I ZR 75/14 weis der BGH die Revisionen dreier Eltern zurück. Diese wurden von Plattenfirmen wegen illegalem Filesharing von Musiktiteln in Anspruch genommen.

In den Verfahren gelang es den Eltern nicht, den Nachweis zu erbringen, für Uploads von Musikdaten in Tauschbörsen nicht haften zu müssen. Der BGH machte in allen Verfahren deutlich, dass für die Entkräftung der Vermutung der Täterschaft hohe Anforderungen gelten.

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Auch zur Höhe des Schadenersatzes pro Titel nahm die Richter des BGH Stellung und hielten einen Betrag in Höhe von 200,00 € pro Titel für angemessen. Die Urteile machen deutlich, dass eine Enthaftung nicht einfach ist – selbst auf den Verweis auf im Haushalt lebende Kinder. Es wird stets Frage des Einzelfalls bleiben, wie man sich gegen den Vorwurf von illegalem Filesharing verteidigt. Ein pauschaler Verweis auf die Verursachung durch Kinder reicht jedenfalls nicht aus.

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