Anticopy und Urheberrecht

Im Rahmen eines Beratungsgesprächs wurde uns ein Schreiben der „anticopy“ vorgelegt. Diese Firma hat es sich – nach eigenem Bekunden – zur Aufgabe gemacht, eBay-Auktionen auf Urheberrechtsverstöße zu überprüfen und an diejenigen, die Urheberrechte verletzen „Denkzettel“ zu verteilen. Dem Mandanten wurde vorgeworfen, eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben, die Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche nach sich zieht.

So weit so gut und Usus in jeder urheberrechtlichen Abmahnung.
Interessant wurde es dann jedoch, als ein Vergleich angeboten wurde:
Gegen Zahlung in Höhe von 160,00 € versprach die Firma im Gegenzug, keine weiteren Schritte einzuleiten, insbesondere keine Rechtsanwälte zu beauftragen.

Details

Dieser Vorschlag erscheint für den „Urheberrechtler“ höchst ungewöhnlich und geradezu bedenklich: Denn grundsätzlich dient jede Abmahnung zuallererst dazu, einen Unterlassungsanspruch durchzusetzen. Hier scheinen finanzielle Beweggründe stärker zu sein. Denn der Unterlassungsanspruch wird bei Zahlung "einfach fallen gelassen". Es stellt sich bereits die Frage, ob ein derartiges Vorgehen nicht rechtsmissbräuchlich ist, da die Firma wohl auf eine Weiterverfolgung der Unterlassungsansprüchen verzichtet.

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